Neuregelungen und Änderungen 2023

Eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn und im Laufe des Jahres 2023 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) wirksam werden finden Sie unter: PM BMAS Informationen des BMAS zum...

Überprüfungsanträge zum AsylbLG

Falls 2021 und 2022 bei Menschen, die Leistungen aus dem SGB II/SGB XII und sog. Analogleistungsberechtigte nach dem AsylbLG Unterkunfts- oder Heizkosten nicht in tatsächlicher Höhe anerkannt wurden, sollten diese jetzt Überprüfungsanträge zu stellen, um rückwirkend...

Neue Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht

Das OLG Düsseldorf hat die Leitlinien für den Unterhaltsbedarf von Unterhaltsberechtigten (Düsseldorfer Tabelle) aktualisiert. Die Tabelle beruht auf Koordinierungsgesprächen zwischen Richterinnen und Richtern der Familiensenate der Oberlandesgerichte Düsseldorf,...

Neue Tilgungsbestimmungen beim BAföG-Darlehen

Seit dem 29.10.2022 gilt die neue Verordnung über die Einziehung der nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz geleisteten Darlehen. (Darlehensverordnung – DarlehensV). Startseite  |  Info-Center  |  Fachtagung  | ...

Erlass der Darlehensrestschuld im BAföG

Die Erlassmöglichkeit der Darlehensrestschulden nach 20 Jahren für Altfälle gilt künftig auch für jene Rückzahlungsverpflichteten, die es versäumt hatten, innerhalb der gesetzten Frist der vorangegangenen 26. BAföG-Novelle den Erlass der Darlehensrestschulden zu...