27. Mrz 2023 | Corona Informationen, Energiearmut, Inflation, Existenzsicherung, Für die Praxis
In ihrer aktuellen Umfrage hat die Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände (AG SBV) etwa 1.400 Beratungsstellen zur Nachfrage-Entwicklung sowie zum Profil und den Anliegen der Klientinnen und Klienten befragt. In der AG SBV sind die Anbieter der sozialen...
27. Mrz 2023 | Allgemeines, Corona Informationen
Am 28. Februar 2023 ist die Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen nach 1.073 Tagen ausgelaufen. Damit sind auch in Nordrhein-Westfalen seit dem 1. März 2023 die letzten durch Landesrecht vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen entfallen. Seit diesem...
5. Jan 2023 | Corona Informationen, Veranstaltung
Seit den frühen 2000er-Jahren ist die Zahl der Selbstständigen, insbesondere der sogenannten SoloSelbstständigen in Deutschland angestiegen. Als Einzelunternehmer*in gehen sie ein hohes finanzielles Risiko ein und geraten daher häufig in die Situation der...
28. Nov 2022 | Allgemeines, Corona Informationen
Eine neue Regelung ermächtigt die Bundesregierung, den Kreis der BAföG-Berechtigten künftig per Rechtsverordnung auszuweiten – auch auf Personen, die normalerweise nicht bezugsberechtigt sind. Voraussetzung ist eine bundesweite Notlage, die erhebliche...
28. Nov 2022 | Allgemeines, Corona Informationen
Viele Jobcenter und Arbeitsagenturen haben im Zuge der coronabedingten Kontaktbeschränkungen ihre Erreichbarkeit stark eingeschränkt und sind auch heute für Hilfesuchende nur eingeschränkt erreichbar, zum Teil mit gravierenden Folgen: Problemlagen für Hilfesuchende...
28. Nov 2022 | Allgemeines, Corona Informationen
Die Inflationsrate in Deutschland wird im Oktober 2022 voraussichtlich +10,4 % betragen. Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine sind insbesondere die Preise für Energie merklich...
28. Nov 2022 | Corona Informationen, Energiearmut, Inflation, Existenzsicherung
Die von der Bundesregierung eingesetzte Expert*innen Kommission für Gas und Wärme hat am 31.10.2022 ihren Abschlussbericht im Bundeskanzleramt an Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner übergeben....
7. Nov 2022 | Allgemeines, Corona Informationen
Der Bundestag hat die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zum Kurzarbeitergeld bis Mitte nächsten Jahres möglich gemacht. Der vereinfachte Zugang war im Rahmen der Corona-Pandemie beschlossen und zuletzt über Verordnungen des Bundesministeriums für Arbeit und...
29. Sep 2022 | Corona Informationen, Gerichtsurteile
Zahlt ein Arbeitgeber, der nicht dem Pflegebereich angehört, freiwillig an seine Beschäftigten eine Corona-Prämie, ist diese Leistung als Erschwerniszulage nach § 850a Nr. 3 ZPO unpfändbar, wenn ihr Zweck in der Kompensation einer tatsächlichen Erschwernis bei der...
29. Sep 2022 | Allgemeines, Corona Informationen
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung e.V. (BAG-SB) bezweifelt, dass die Energiepreispauschale bei überschuldeten Verbraucherinnen und Verbrauchern ankommt. Sobald es eine Lohnoder Kontopfändung gebe oder jemand in der Insolvenz ist, sei es mit viel Aufwand...
29. Sep 2022 | Allgemeines, Corona Informationen
Die Coronakrise ist laut Difis-Impuls 6/2022 eine außergewöhnliche Kombination aus Gesundheits-, Sozial- und Wirtschaftskrise. In dem Impuls beleuchten die Autor*innen insbesondere vier Aspekte, nämlich erstens potenzielle Auslöser, zweitens Risikofaktoren für erhöhte...
26. Sep 2022 | Corona Informationen, Energiearmut, Inflation, Existenzsicherung
Die Unpfändbarkeit der Energiepreispauschale (EPP) ist nicht explizit geregelt. Dennoch ist sie aufgrund des besonderen Zwecks, der mit ihr verfolgt wird, grundsätzlich nicht pfändbar. Der Pfändungsschutz ergibt sich aus § 851 ZPO. Allerdings wird die Meinung...
6. Sep 2022 | Allgemeines, Corona Informationen
Homeschooling, Quarantäne, eingeschränkte Freizeitmöglichkeiten und Kontakte: Wie haben sich die pandemiebedingten Belastungen auf die Gesundheit von Kindern ausgewirkt? Dieser Frage geht die Studie zu den „Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die psychische...
27. Jun 2022 | Allgemeines, Corona Informationen
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) hat im Verlauf der Pandemie immer wieder auf die mangelnde Erreichbarkeit von Jobcentern und Arbeitsagenturen hingewiesen. Eine erste Befragung von Beratungsstellen im März 2022 hat die gravierenden...
24. Mai 2022 | Corona Informationen, Gerichtsurteile
§ 67 Abs. 3 SGB II findet auch bei nicht pandemiebedingten Umzügen Anwendung, sodass für die ersten sechs Monate die tatsächlichen Unterkunftskosten zu übernehmen sind. Der Wortlaut der Vorschrift und die Gesetzgebungsgeschichte rechtfertigen keine restriktive...
24. Mai 2022 | Corona Informationen, Gerichtsurteile
Bezieher von Grundsicherungsleistungen können einen Mehrbedarf für Coronaschutzverordnung konforme Masken im Regelfall nicht erfolgreich geltend machen. Das Landessozialgericht (LSG) hat damit auch im Hauptsacheverfahren die bereits zuvor in zahlreichen Eilverfahren...
